Wir klagen an!

Immer wieder begeht der europäische Grenzschutz Frontex völkerrechtswidrige Verbrechen. Boote auf Seenot werden versenkt, Flüchtende grausam misshandelt, um andere abzuschrecken. Gleichzeitig hat sich das Budget für Frontex vertausendfacht. Die “Festung Europa” verwehrt damit nicht nur Menschenrechte, sondern übernimmt auch keine Verantwortung für die eigene Vergangenheit. Fluchtursachen kommen oft von jahrelanger Ausbeutung durch europäische Akteure. Auch Flüchtenden in Europa geht es nicht viel besser. Die Lager auf Moria und an anderen Orten sind in unmenschlichem Zustand. Überschwemmungen, Brände, Rattenbefall, aber auch die Coronapandemie führen zu einer menschenunwürdigen Umgebung. Lange gesundheitliche und psychische Schäden bleiben. Wir fordern, die menschenrechtswidrige Politik der EU zu beenden und die Lager aufzulösen. Oft werden solche Realitäten verdrängt. Um sie ins Licht und in die Mitte unserer Gesellschaft zu rücken, wollen wir vom 18. bis 20.6. auf dem Rathausplatz zelten. Samstag und Sonntag berichten von 14 bis 16 Uhr verschiedene Akteur*innen von der Situation und den Menschen vor Ort. Außerdem sammelt “CarleNote” in Zusammenarbeit mit “Time to help” Spenden, um die Situation der Menschen direkt vor Ort zu verbessern.

Unsere Themenwoche: Pressefreiheit

03.05. internationaler Tag der Pressefreiheit

Heute ist der internationale Tag der Pressefreiheit.
Die Pressefreiheit ist eine Grundsäule der Demokratie. Unabhängige und freie, Medien, die informieren, kritisieren und auf Missstände aufmerksam machen tragen zur Entwicklung der öffentlichen Meinung bei.
Aus diesem Anlass veranstalten wir eine Themenwoche, die wir mit einer Diskussionsrunde am 11.05. um 18:30 Uhr, am Dienstag in der kommenden Woche, mit euch gemeinsam beenden möchten. Freut euch auf interessante Inhalte und eine spannende Diskussion in der nächsten Woche.

Die Doku von ARD, über die wir am Dienstag diskutieren wollen, findet ihr hier: https://www.youtube.com/watch?v=MQ8vlyAQ7cA

Mehr Klimaschutz für den Ostalbkreis

Die Bekämpfung der Klimakrise und die Einhaltung des 1,5 Grad Ziels ist die Menschheitsaufgabe schlechthin. Hierfür braucht es immense Anstrengungen auf allen politischen Ebenen. Auch Baden-Württemberg muss seinen Teil leisten und noch vor 2040 klimaneutral werden! Hierfür setzen wir uns für ein festes CO2-Budget für Baden-Württemberg ein, dass nach Erscheinen des nächsten IPCC Berichts aktualisiert wird, um dem neusten Stand der Wissenschaft zu entsprechen. Jeder Sektor und jedes Ministerium muss hierfür seinen Beitrag leisten und enorme Anstrengungen zur Dekarbonisierung unserer Gesellschaft unternehmen. So wollen wir einen Kohleausstieg bis spästens 2030 um unsere Klimaziele in BW zu erfüllen. Außerdem braucht es einen Klimavorbehalt für alle Förderprogramme des Landes, sowie die Prüfung aller Gesetze und Vorhaben auf Kompatibiltät mit dem 1,5 Grad Ziel.
Die Klimakrise schreitet voran und manifestiert sich bereits heute durch eine durchschnittliche Erhöhung der globalen Temperatur um mehr als 1 Grad. Uns bleibt also nicht mehr viel Zeit. Deshalb müssen alle Sektoren, von Strom über Wärme bis Verkehr, auf erneuerbare Energiequellen umgestellt werden. Und wir haben alles notwendige in Baden-Württemberg, um die Wende zu schaffen! Zum Beispiel war BW letztes Jahr das sonnenreichste Bundesland. Für uns ist deshalb klar: Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss im großen Maße beschleunigt und die Photovoltaik-Pflicht für alle Neubauten muss kommen!

Neben der Klimakrise ist das Artensterben eine enorme Herausforderung unserer Zeit. Bei uns im Land leben rund 50.000 verschiedene Tier- und Pflanzenarten. 40% davon sind gefährdet und 4 von 5 Bäumen sind krank! Um diesem entgegenzuwirken wollen wir den täglichen Flächenverbrauch für Siedlungszwecke auf drei Hektar pro Tag begrenzen. Wir wollen Aus- und Weiterbildungsplätze in der Forstwirtschaft ausbauen und Agro-Forst-Systeme fördern und schützen so u.a. die Böden vor Erosion. Alternative landwirtschaftliche Konzepte wie die solidarische Landwirtschaft (SoLaWi), bei denen Verbraucher*innen einen direkteren Bezug zur Lebensmittelerzeugung bekommen, wollen wir speziell fördern. Baden-Württemberg wollen wir gentechnikfrei halten und eine eigene Tierschutzstrategie und den Ausstieg aus den Tierversuchen auf den Weg bringen. Die Nutzung von Pestiziden wollen wir weiter reduzieren und streben bis 2030 einen Anteil von mindestens 40% Ökolandbau an.

Mehr Teilhabe den Ostalbkreis

Teilhabe stärken

Wir kämpfen bei der Landtagswahl für ein vielfältiges, weltoffenes und demokratisches Baden-Württemberg! Ein Baden-Württemberg, in dem Mitbestimmung und Teilhabe weiter ausgebaut werden und keine Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit Platz hat. Wir wollen einen transparenten Staat, der Bürger*innenrechte aus- statt abbaut. Menschen, die bei uns Schutz suchen, sollen ihn auch bekommen.
Der Landtag von Baden-Württemberg hat den niedrigsten Frauenanteil aller Parlamente deutschlandweit. Es gibt aktuell keine*n Abgeordnete*n unter 30 und auch der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund ist deutlich unter dem Durchschnitt in der Bevölkerung. Ein Parlament muss unserer Meinung nach aber alle Menschen repräsentieren und die Diversität der Gesellschaft abbilden. Ein zentraler Punkt für uns ist daher die Reform des Landtagswahlrechts, hin zu einer Absenkung des Wahlalters auf 16 und einem geschlossenen Listenwahlrecht. Durch die Absenkung des Wahlalters wird die Mitbestimmung für junge Menschen verbessert und durch die Liste gibt es insgesamt bessere Möglichkeiten einen diversen Landtag zu ermöglichen. Gleichzeitig wollen wir durch geloste Bürger*innenräte und einen Jugendrat auf Landesebene neue Möglichkeiten der politischen Beteiligung schaffen.

Demokratie stärken

Die Unabhängigkeit der Kontrolle von Polizei und Verwaltung auch in strafrechtlichen Ermittlungen muss gestärkt werden. Denn nur so kann sichergestellt werden, das Fehlverhalten und Straftaten auch wirklich geahndet und nicht durch falschen Korpsgeist vertuscht werden.
Baden-Württemberg soll zum “Sicheren Hafen” werden: Wir werden daher ein entsprechendes Landesaufnahmeprogramm vorantreiben und machen uns auf Bundesebene dafür stark, dass Bundesländer und Kommunen mehr Möglichkeiten bei der Aufnahme von Menschen in Notsituationen erhalten, um so auch unter anderem Verantwortung für die Geflüchteten in Griechenland zu übernehmen. Der Aufenthalt in den Erstaufnahmeeinrichtungen soll weiter verkürzt werden. Die Erstaufnahme muss gut ausgestattet und Corona-konform gestaltet werden. Durch kraftvolles und koordiniertes Handeln haben wir neben der Erhöhung des Wohnraumes in der Flüchtlingsaufnahme auch eine erfolgreiche Bundesratsinitiative für Geflüchtete in Arbeit gestartet, um Bleibeperspektiven zu verbessern. Eine Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete sehen wir grundsätzlich kritisch. In der nächsten Legislaturperiode wollen wir weitere Sonderprogramme für Geflüchtete auflegen. Wir setzen uns für die Ausstellung einer Gesundheitskarte mit der Erstregistrierung, sowie für die Etablierung des anonymen Krankenscheins für Menschen ohne Aufenthaltsstatus ein.

Mehr Digitalisierung für den Ostalbkreis

In all unserer Lebensbereiche schreitet die Digitalisierung rasant voran. Baden-Württemberg lag 2019 mit über 15.000 Patentanmeldungen an der Spitze. Um weiter als Innovationsmotor für Deutschland zu dienen, müssen wir die Chancen der Digitalisierung nutzen.
Endgeräte, soziale Medien, Arbeitsleben, Privates und alle digitalen Verbindungen hiervon werden von Tag zu Tag enger vernetzt. Wir haben erkannt, dass wir diese Umbrüche proaktiv begleiten müssen, damit wir alle gleichberechtigt von der Digitalisierung profitieren können. Dabei soll die Digitalisierung ökologisch gestaltet werden.

Das bedeutet, dass wir
– den Breitbandausbau weiter vorantreiben müssen
– digitale Ausstattung an Schulen, Gerichte, etc. bringen
– Medienkompetenz stärken
– keine Chance für Fake News und Verschwörungstheorien

Im Wahlprogramm der Grünen steht deshalb: „Grün wählen für beste Bedingungen für Forschung und Start-Ups und eine Digitalisierung, die dem Menschen dient.“

Mehr Mobilität für den Ostalbkreis

Mobilität ist auf dem ländlichen Raum oft vor Allem das Auto. Ist ja klar, auf Benutzer*innenseite sind die Busverbindungen zu langsam, teuer und organisatorisch fehlt an Fahrgästen, an finanziellen Mitteln und meist auch an politischen Mehrheiten. Logisch, dass man dann oft hört, dass Straßen ausgebaut werden müssten, um dem wachsenden Verkehr gerecht zu werden.

So ja auch im Ostalbkreis. Zum Beispiel auch auf der Ebnater Steige und in Dewangen lautet das dauergleiche Rezept von Konservativen: Ausbau, Ausbau, Ausbau. Dass diese Strategie aber auch wiederum mehr Verkehr auf die Straße lockt, scheint getrost ignoriert werden zu können.

Ich glaube, wir brauchen nachhaltigere Konzepte als diesen verkehrspolitischen Teufelskreis, denn es gibt viele gute Alternativen:

– Der ÖPNV muss attraktiver werden. Wir haben auf dem Ostalbkreis enorm viele verschiedene Tarifzonen, die teuer und intransparent sind. Deshalb fordern wir ein 1-2-3 Ticket. 1€ pro Tag vor Ort, 2€ in der Region und 3€ pro Tag für ganz Baden Württemberg. Nur wenn wir den ÖPNV so attraktiv machen, können wir unseren Verkehr wirklich vom Individualverkehr auf die Schiene oder in Busse bekommen, damit das Verkehrsaufkommen entlasten und uns den immer neuen Straßenausbau sparen.

Im Schienenverkehr müssen wir das Rad (oder in diesem Fall wohl den Zug) eigentlich gar nicht neu erfinden, denn alles nötige ist da. Wir haben viele deaktivierten Bahn- und Schienenverbindungen Auch im Ostalbkreis ist zum Beispiel mit der Schättere Trasse das Material eigentlich vorhanden. Wir müssten es nur nutzen. Es gilt also, deaktivierte Bahnverbindungen wie die Schättere zu reaktivieren und auszubauen. Wo solche Schienenverbindungen nichts nützen oder ungünstig sind, kann ein zeitlich angepasster Bus übernehmen.

Auch der Radverkehr und Fußverkehr sind keine unlösbare Dilemmata. Arbeitsgemeinschaften wie die der fahrradfreundlichen Kommunen in Baden-Württemberg oder der Fußverkehrscheck des Verkehrsministeriums sind starke Partner, um Fahrrad- und Fußgängerwegeinfrastruktur so auszubauen, dass diese Sparten nicht hinter dem Autoverkehr zurückfallen, wie es doch oft der Fall scheint. Besonders wichtig:
Die Straße muss endlich als eine von vielen zählen. Wir stecken immer noch mehr Geld in die Straße als in die Schiene, immer noch wird regelmäßig so manches Fahrradwegprojekt unterbrochen, weil eine ach so wichtige Autobahn sich kreuzt. Wir müssen erkennen, dass der Individualverkehr nicht nur einer von vielen ist, sondern auch oft lärmender, platzverbrauchender und geruchsintensiver ist als so manche Alternative. Viel besser also: Mobilität grün, pragmatisch und solidarisch denken. Anstatt eines immer wieder kehrenden Strassenausbaus den Verkehr einfach so zusammenfassen und so Platz, Geld und Emissionen sparen.

Mehr Bildung für den Ostalbkreis

Bildung begleitet uns ein Leben lang. Schon im Kindesalter werden die Weichen für das spätere Leben gesetzt. Hier entschiedet sich mit welchen Fähigkeiten, Interessen und Wissen jeder Mensch ins selbstbestimmte Leben startet. Deshalb wollen wir ein Bildungssystem, das auf jeden Menschen einzeln zugeschnitten ist. Dafür braucht es für alle die gleiche Chance von Anfang an die bestmögliche Bildung zu erfahren.
Zurückblickend auf das Schul- und Betreuungschaos in den vergangenen Monaten hören sich diese Ziele weit entfernt an. Hier wurden während der Pandemie viele Fehler gemacht. Zum Beispiel wiederholt die Schulen zu schnell zu öffnen, obwohl das die Fallzahlen noch nicht erlaubten. Kultusministerin Eisenmann will derzeit die weiterführenden Schulen bereits ab dem 8.März in Wechselunterricht öffnen. Und das ohne eine einheitliche Teststrategie. Selbstverständlich kann man Schulen öffnen, wenn das die Infektionszahlen zulassen und es eine einheitliche Teststrategie gibt. Im Moment läuft es aber genau andersherum: Das Versprechen der Schulöffnungen wird im Vorfeld gemacht, und im Nachhinein bemüht man sich um passende Teststrategien. So sind die Schulen in Bezug auf Teststrategien momentan auf sich gestellt. Einsatz zeigt die Alemannenschule in Hüttlingen, hier können sich Schüler und Lehrer freiwillig und kostenlos auf Corona testen lassen. Bezahlt wird das bisher durch Spenden. Wir sind zusammen mit unserem Landtagskandidaten Asbrock der Meinung, dass: „eine Finanzierung vom Land gewährleistet werden sollte“.

Für erfolgreiche Schulen möchten wir Beteiligung auf Augenhöhe. Alle Beteiligten arbeiten demokratisch zusammen: Schulleitung, Lehrerinnen, Schüler, Eltern, multiprofessionelle Teams, Sportvereine, Musikschulen und viele andere externe Akteurinnen. Denn Schüler sind in der Schule bei Veränderungen unmittelbar Betroffene und verdienen eine Stimme.
Auch der Leistungsbegriff soll neu definiert werden. Denn Leistung bemisst sich für uns nicht daran Faktenwissen anzuhäufen und erlerntes stumpf wiederzugeben. Leistung bedeutet für uns auch Verantwortung für sich und andere zu übernehmen. Sie bedeutet dazu in der Lage zu sein sich gemeinsam mit anderen sich unvorhergesehenen Problemen zu stellen und sie zu lösen. Dafür müssen wir uns an international erfolgreichen Bildungssystemen orientieren. Das heißt im Klartext mehr Geld für Bildung und Soziales, die skandinavischen Länder machen es vor. Nach dem PISA-Mathe Test erreichen Schüler aus diesen Ländern hohe Ergebnisse, dazu kommt, dass die Bildungsergebnisse dort kaum von der sozialen Herkunft abhängen. Das zeigt, dass Bildung und Soziales zusammengehören. Unser Vorschlag ist es endlich angemessen viel Geld in Bildung zu Investieren. Es muss unser Ziel sein, dass Digitalisierung an Schulen Einzug hält. Dafür benötigen Lehrkräfte und Schüler stabilen Internetzugang in Schulen. Es braucht Laptops für Lehrer und Schüler. Der wichtigste Baustein für die Digitalisierung sind kompetente Lehrkräfte, die sich mit der Digitalen Infrastruktur auskennen. Hierfür braucht es Fortbildungen die passendes Wissen vermitteln.

Alle Informationen zur Wahl!

Nur noch ein paar Wochen zur Wahl, und jetzt geht es erst richtig los! Wir haben euch eine Seite eingerichtet, auf der ihr alles findet, was zur Wahl wichtig ist. Klicke dazu einfach HIER drauf

Mehr Mobilität für den Ostalbkreis

#Mobilität für Morgen, das ist für uns mehr als nur das Auto. Denn klar ist: Ambitionierter Klimaschutz kann nur stattfinden, wenn wir nicht nur auf neueste Technologien setzen, sondern vor allem die Art, wie wir uns bewegen und die Systeme, die wir dabei verwenden, nachhaltig verändern. Kurz: Wir brauchen eine Mobilitätswende. Wie kann eine solche Wende aber aussehen?

Darüber haben wir am Dienstag, dem 16.2. zusammen diskutiert und festgestellt, dass es konkrete Anreize braucht, um vom Auto in den ÖPNV umzusteigen. Nicht nur, um Autofahrer*innen zum Umstieg zu bewegen, auch weil Mobilität ein Grundrecht ist, müssen wir unseren ÖPNV grundlegend verbessern. 1€ Tagesticket, Tarifverbünde, die im ganzen Land gelten und ein 1-Stundentakt sollen den ÖPNV zu dem zukunftsweisendem Verkehrmittel machen, das wir so bitter brauchen, und es gleichzeitig jede*r und jede*m ermöglichen, sich günstig und ohne lange Wartezeiten dorthin zu bewegen, wo sie sein müssen.

Konkret haben wir darüber geredet, wie der Verkehr an der hochbefahrenen Ebnater Steige in Unterkochen zukünftig aussehen kann. Die CDU fordert mit einem Ausbau der Steige (wie eigentlich immer) Rezepte, die vor Allem alt und abgestanden schmecken, auf keinen Fall aber die Probleme lösen können, vor denen wir gerade stehen. Stattdessen brauchen wir neue (wortwörtliche) Wege: So könnten zum Beispiel eine urbane Seilbahnverbindung, Schaffung eines Radwegs auf der ehemaligen Schättere-Trasse, Reaktivierung der Härtsfeldbahn und eine engere Taktung des Busverkehrs Teil der Lösung sein.

Die Illusion der unendlichen Ressourcen

Am 28.11.2020, dem letzten Samstag im November, ist erneut der „Kauf-Nix-Tag“. Ein Tag, an dem der Gesellschaft ganz klar vor Augen geführt werde soll, wie destruktiv der Einfluss der Konsumgesellschaft ist.

Wir nähern uns mit schnellen Schritten der Weihnachtszeit und somit beginnt auch die Planung der Geschenke. Massen von Meschen verfallen in einen Kaufrausch und die Sorgen und Nöte unsere Erde sind kurzfristig ausgeklammert. Die Illusion von den unendlichen Ressourcen erfährt ihre Blütezeit. Marketing- und Werbeagenturen haben auf ihren Werbeplakaten keinen Platz für die umweltschädlichen und unmenschlichen Herstellungsbedingungen. Stattdessen wird der Konsum durch Sales und Aktionen gesteigert. Das Paradebeispiel ist hierbei der „Black Friday“. Am Freitag nach Thanksgiving haben viele Amerikaner*innen frei und mit diesem Tag wird offiziell die Weihnachtseinkaufsaison eingeläutet. Der Einzelhandel bietet an diesem Tag viele Rabatte und Sonderangebote, sodass der Black Friday zu den Umsatz stärksten Tagen des Jahres zählt. Auf diesen Missstand wollte der Aktivist Ted Dave 1992 aufmerksam machen und organisierte eine Gegenbewegung: den Kauf Nix Tag. Die Grüne Jugend möchte sich dabei für diesen symbolischen Fastentag aussprechen. Für viele wird es tatsächlich eine Herausforderung sein, 24 Stunden keine Konsumgüter zu kaufen und sich nur auf das eigene Hab und Gut zu konzentrieren. Genau darin liegt aber auch die Chance, die der Tag mit sich führt. 24 Stunden den Wert der Dinge schätzen, Kleidungsstücke flicken und das eigene Konsumverhalten bewusst reflektieren.

Insgesamt handelt es sich um eine Konsumpause, bei der unser Verschwendungswahn gezielt hinterfragt werden sollte und man sich für kurze Zeit auf das Minimum beschränkt. Dabei sollte man sich immer zwei Fragen stellen: Wie viel und was benötige ich wirklich für mein Leben und inwiefern kann die Welt dieses Verlangen tragen.